AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis
zwischen der SCHNIZLEIN naturholzmöbel GmbH
und ihren Kunden. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil,
es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Vertragssprache ist Deutsch.
Über unsere Handelspartner erworbene Produkte unterliegen den jeweiligen
Geschäftsbedingungen unserer Partner.
1.3 Im Rahmen einer laufenden Geschäftsverbindung unter Vertragspartnern
werden die AGB auch dann Bestandteil des Vertrages, wenn der Verkäufer im
Einzelfall nicht ausdrücklich auf ihre Einbeziehung hingewiesen hat.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Die in den Katalogen und Verkaufsunterlagen des Verkäufers sowie im
Internet enthaltenen Angebote - soweit nicht ausdrücklich als verbindlich
bezeichnet – sind stets freibleibend, d.h. nur als Aufforderung zur Abgabe
eines Angebots zu verstehen.
2.2 Eine verbindliche Bestellung seitens des Kunden kann schriftlich und auch mündlich erfolgen.
2.3 Mit der von uns per E-Mail versandten Auftragsbestätigung erfolgt die
Annahme des Angebots und der Abschluß des Kaufvertrages. Im Falle einer
mündlichen Bestellung kommt der Kaufvertrag ebenfalls durch unsere
schriftlich per E-Mail versendete Auftragsbestätigung zustande.
2.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und
rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den
Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei
Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unserem Zulieferer.
Der Kunde wird über den Lieferverzug oder die Nichtverfügbarkeit unverzüglich
informiert und der Kaufpreis gegebenenfalls unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Preise
3.1 Alle angegebenen Preise sind Festpreise und beinhalten für Lieferungen in
die Bundesrepublik Deutschland die derzeit gültige Mehrwertsteuer.
3.2 Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich
Versandkosten.
§4 Zahlung
4.1 Der vereinbarte Kaufpreis wird sofort nach Vertragsabschluss zur Zahlung
fällig. Der Kunde kommt spätestens bei Erhalt der Ware in Zahlungsverzug.
4.2 Der Kunde (Verbraucher wie Unternehmer) hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5%
über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns ausdrücklich vor, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen.
4.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder durch die SCHNIZLEIN naturholzmöbel GmbH anerkannt wurden.
4.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
§ 6 Garantie/Gewährleistung
6.1 Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, so sind
diese Fehler sofort vom Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert,
quittieren zu lassen.
6.2 Der Käufer hat die empfangene Ware unverzüglich auf Menge und
Beschaffenheit zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14
Tagen durch schriftliche Anzeige an den Verkäufer zu rügen.
Stellt der Käufer Mängel der Ware fest, darf er nicht darüber verfügen, d.h. sie
darf nicht geteilt, weiterverkauft bzw. weiterverarbeitet werden, bis eine
Einigung über die Abwicklung der Reklamation erzielt ist.
Bei berechtigten Beanstandungen ist der Verkäufer berechtigt, unter
Berücksichtigung der Art des Mangels und der berechtigten Interessen des
Käufers die Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung, Nachbesserung)
festzulegen.
6.3 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung
der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab
Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen, wie z.B. Ausstellungsstücken,
beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht,
wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
6.4 Für Schadensersatzansprüche gilt Abschnitt 7 (Allgemeine
Haftungsbegrenzung)
§ 7 Allgemeine Haftungsbegrenzung
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers (nachfolgend:
Schadensersatzansprüche), gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere
wegen Verletzung von Pflichten aus einem Schuldverhältnis und aus
unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem
Produkthaftungsgesetz, in Fällen groben Verschuldens, wegen der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit kein grobes Verschulden vorliegt
oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist
damit nicht verbunden.
§ 8 Sonstiges
8.1 Leichte Abweichungen von den Katalogabbildungen und -angaben behalten
wir uns vor.
Die von uns zur Verfügung stehenden Daten, Verarbeitungshinweise,
Anleitungen und Informationen werden mit größter Sorgfalt erstellt. Dennoch
können wir keinerlei Haftung für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität
dieser Informationen übernehmen. Modelländerungen sind nach Bedarf
möglich und bedürfen nicht der Vorankündigung.
Irrtümer und technische Fehler bleiben vorbehalten.
8.2 Gerichtsstand: Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden
Streitigkeiten ist der Gerichtsstand Traunstein.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden
einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung
soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der
unwirksamen möglichst nahe kommt.
Stand: Januar 2021
SCHNIZLEIN naturholzmöbel GmbH
Ust-IdNr.: DE28 711 02 01
